Allgemeine Geschäftsbedingungen
Datenschutzerklärung
Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, also der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als „Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden. Zudem informieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten.Unsere Datenschutzerklärung ist wie folgt gegliedert:
I. Informationen über uns als Verantwortliche
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
III. Informationen zur Datenverarbeitung
I. Informationen über uns als VerantwortlicheVerantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts im datenschutzrechtlichen Sinne ist:
BREGY HAUSTECHNIK AG
Alustrasse 29
3940 Steg VS
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Web-Shop www.fcnaters.ch Geltungsbereich
2. Vertragssprache
3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort
4. Vertragsabschluss
5. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
6. Lieferung
7. Informationspflicht
8. Widerrufsbelehrung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
11. Herstellergarantie
12. Haftung
13. Sicherheits- und Verwendungshinweise
14. Force Majeure
15. Salvatorische Klausel
1. GeltungsbereichDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) desprotokollierten Einzelunternehmens I AM INK e.U., FN 509373d, 8443 Pistorf, Pistorf 120 (imFolgenden kurz als „INK“ bezeichnet) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geltenfür sämtliche vertragliche Vereinbarungen die im Rahmen des Web-Shops www.ftwiamink.atzwischen INK und gewerblichen Kunden (Unternehmern) abgeschlossen werden.Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB geltenfür alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGBabweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch INK wirksam. INK widersprichtausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kundenvorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit,es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.Die Geschäftsbedingungen sind im Web-Shop www.ftwiamink.at von INK druckfähig als PDFhinterlegt.
2. VertragsspracheDie Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscherSprache angeboten.
3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und ErfüllungsortDiese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen - 2 -österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationenüber Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Die Parteien vereinbaren dieausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Erfüllungsort ist derGeschäftssitz von INK.
4. VertragsabschlussSämtliche Angebote von INK sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebotevon INK sind freibleibend. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe derKundendaten. Der Kunde bestätigt, dass er die angebotenen Waren als gewerblicher Kunde(Unternehmer) bestellt; INK schließt ausschließlich Verträge mit gewerblichen Kunden ab.Die Bestellung des Kunden stellt ein rechtlich bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss einesVertrags dar. Der Vertrag wird erst durch die tatsächliche Leistungserbringung von INK an denKunden rechtswirksam.
5. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und VerzugDie von INK am Ende des Bestellvorganges angegebenen Produktpreise (auch inKostenvorschanschlägen) verstehen sich als Nettopreise exkl USt oder Mehrwertsteuer, soweit nichtsGegenteiliges angegeben ist. Allfällige Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkostensind in diesen Preisen, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist, nicht enthalten. Die Verpackungs-,Transport-, Verladungs- und Versandkosten werden nach Aufwand verrechnet.Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nichtberechtigt. Der Kaufpreis wird grundsätzlich unverzüglich mit der Bestellung durch den Kundenfällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.INK akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:• VorauskasseDie Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung• PayPalDie Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach derBestellung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe)S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung derPayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com oder – falls derKunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungenohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com.- 3 -Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 % überdem jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank verrechnet. Weiters wird im Falle desZahlungsvollzuges eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet.Darüberhinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt. Eine allfällige Beanstandung derWare berechtigt den Kunden nicht zur Zurückhaltung des INK zustehenden Kaufpreises. EineAufrechnung eigener Forderungen gegen die Forderungen von INK ist unzulässig, soweit dieForderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit denVerbindlichkeiten des Kunden steht.6. Lieferung & VersandkostenINK führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt –wenn diese lagernd ist – grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen. Soweit die Ware nicht lagernd ist,wird INK dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin per E-Mail mitteilen. Terminangaben undLiefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklichund schriftlich als verbindlich erklärt werden.Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichtsGegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser diebestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt derKunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.INK behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zuversenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.
7. InformationspflichtDer Kunde hat INK sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachenwahrheitsgemäß mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden(Name, Anschrift, E-Mail) sind INK unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.
8. GefahrübergangDie Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht an denKunden über, sobald die Ware an den Spediteur übergeben wird.
9. EigentumsvorbehaltDie gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von INK, bis sämtliche Forderungen aus demVertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht vonINK anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer,bezahlt sind.Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind - 4 -verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflichteinzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sindausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise vonDritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von INK hinzuweisen, diese darüberunverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichenInformationen und Dokumente an INK zu übermitteln.
10. GewährleistungDer Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung derBestellung iSd § 377 UGB zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, beiordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt, sonstigeMängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung desMangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistungausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechtszum Tragen. Zwischen Kunden und INK wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.
11. HerstellergarantieSoweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeitordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers.Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligenGarantiebestimmungen des Herstellers zu entnehmen.
12. HaftungINK haftet nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schulhaftePflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. EineHaftung für leichtes Verschulden ist ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet INK nur für typische undvorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach dem zu diesemZeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vomKunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenemGewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oderverspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden gemäß denvorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von sechsMonaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach demProdukthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. EineRegresshaftung iSd § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dassder Fehler in der Sphäre von INK verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.- 5 -
13. Verwendungs- und SicherheitshinweisDie von INK gelieferten Waren sind nach der Betriebsanleitung handzuhaben und zu bedienen; eineder Bedienungsanleitung entgegengesetzten Handhabung bzw Bedienung der gelieferten Waren liegtausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden. Die Produkte sind nicht für dieAnwendung im Bereich der Augäpfel geeignet.Der Kunde hat bei Farben – bevor die gesamte(n) Oberfläche(n) mit den gelieferten Waren versehenwerden – an einem kleinen Teilstück der Oberfläche diese auszuprobieren.Abweichungen von der Produktbeschreibung hinsichtlich der nach Produktanwendung ersichtlichenOberflächen können im Einzelfall vorkommen. Insbesondere kann es bei Farben und Lacken, die aufdem Computerbildschirm angezeigt werden, zu Abweichungen hinsichtlich der Farbdarstellung in derNatur kommen. Diesbezügliche Abweichungen berechtigten den Kunden nicht zur Aufhebung desVertrages.Die von uns vertriebenen Tinten, Farben und anderem Mittel stellen unter normalen Bedingungen undunter Einhaltung üblicher hygienischer Vorsorge kein Gesundheitsrisiko dar. Trotz Sterilisation undVerwendung der nach Stand der Technik unbedenklichen Inhaltsstoffen wie z.B. natürlichenPigmenten kann es aber in Einzelfällen zu allergischen Reaktionen kommen. Bei der Benutzung ist aufausreichend Schutzkleidung wie Handschuhe, Clip-cord-cover, Maschinencover, Schürze usw. zuachten. Verarbeitungshinweise und Hygienevorgaben der Hersteller sind genau einzuhalten.In kühler, trockener, gut durchlüfteter Umgebung lagern. Frost und Hitze vermeiden. LeereFarbflaschen können kleine Restmengen enthalten und müssen dementsprechend entsorgtwerden.
14. Force MajeureForce Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von INK entbindet INK vonder Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auchBetriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten,Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführtenBehinderung ist INK von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim KundenAnsprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
15. Salvatorische KlauselDie Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtigeBestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zuersetzen.
16. Abschließende Bestimmungen- 6 -Insoweit textliche, bildliche und/oder graphische Elemente und Inhalte von INK verwendet odergleich auf welche Art und Weise auch immer in Internetinhalten oder in sonstiger Weise verwertetwerden, ist ein ausdrücklicher, unmittelbarer und im Zusammenhang mit dem verwendeten Elementund Inhalt stehender Hinweis auf das Unternehmen und die Marke von INK zu setzen. DieVerwendung von textlichen, bildlichen und/oder graphischen Elementen und Inhalten von INK ohneeinen derartigen Quellenhinweis ist untersagt.